5. Wissenschaftliches Symposium der Österreichischen Gesellschaft zur Förderung der Sexualmedizin und der Sexuellen Gesundheit
Sexuelle Gesundheit ist seit 2006 in den WHO Kriterien für Gesundheit verankert und betrifft damit alle medizinischen Disziplinen! Es an der Zeit, die Sexualmedizin in den medizinischen Alltag einzubringen, die einzelnen Fachgruppen einander näher zu bringen und damit die "scheinbare" Komplexität der Sexualität aufzulösen und praxisbezogene Tipps zu vermitteln.
Am Freitag, den 23. November 2018 werden einige interaktive PRE-Kongress-Workshops abgehalten und im Hauptprogramm werden wir auf zukünftige Trends in der Sexualmedizin eingehen.
Es ist unser Ziel, das Thema "Sexualmedizin" interdisziplinär zu beleuchten und durch eine spannende und fruchtbringende Diskussion innovative und richtungweisende Ergebnisse für die Zukunft zu artikulieren und insbesondere auf praxisrelevante Neuigkeiten hinzuweisen. Mehr Informationen.
Konsensus BHS statt Pflegelehre
Aufgrund der zu erwartenden demographischen Entwicklung in den nächsten Jahren, werden in Zukunft vermehrt Personen für einen Gesundheits- und Sozialbetreuungsberuf gewonnen werden müssen. Dies, so nehmen wir an, veranlasste die ÖVP/ FPÖ Regierung die Idee der Pflegelehre in ihr Parteiprogramm aufzunehmen. Weiter lesen...
Willkommen auf der Webseite der ÖGB/ARGE - Fachgruppenvereinigung für Gesundheits- und Sozialberufe !!
Wir sind eine Arbeitsgemeinschaft der Gewerkschaften vida, younion, GÖD und GPA-djp und ein Teil des Österreichischen Gewerkschaftsbundes. Weitere Informationen zu uns finden Sie hier.
Gute Pflege für alle! Österreich braucht uns.
Arbeitsklima-Check für Gesundheitsberufe
Handlungsbedarf in oberösterreichischen Krankenhäusern
„Die Studie der Arbeiterkammer zum Personalbedarf und -einsatz in den oberösterreichischen Krankenhäusern zeigt deutlich, dass die rund 25.000 Beschäftigten extrem belastet sind“, sagt Josef Zellhofer, Bundesvorsitzender der ÖGB/ARGE-FGV nach der Präsentation der Ergebnisse durch AK-OÖ-Präsident Johann Kalliauer. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erbringen Tag für Tag Spitzenleistungen trotz widrigster Arbeitsbedingungen!“
Ein stark verändertes Leistungsangebot, ein neues Pflegeverständnis, die massive Zunahme von Demenzkranken, Veränderungen in der Beschäftigtenstruktur der Krankenhäuser sowie die Nichtbeachtung von Krankenständen oder Weiterbildungen führen zu massiven Problemen. Dienstpostenberechnungen, so zeigt die Studie, orientieren sich in der Regel weniger am tatsächlichen Bedarf als vielmehr an den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln und führen zu knappen Personalbesetzungen. Diese sind ein Hauptgrund für die herrschenden belastenden Arbeitsbedingungen.
„Dieser Zustand ist untragbar und geht auf Kosten der Beschäftigten und der PatientInnen“, ärgert sich Zellhofer. „Es braucht so rasch wie möglich eine Personalaufstockung um 20 Prozent, verteilt auf alle Berufsgruppen. Nur so können Beschäftigte gesund das Regelpensionsalter erreichen und eine hohe Versorgungsqualität für die PatientInnen aufrechterhalten werden.“
AK fordert für Oberösterreichs Krankenhäuser rasche Personalaufstockung um 20 Prozent
Für die oberösterreichischen Krankenhäuser braucht es dringend verbindliche Personalberechnungsmodelle, die den heutigen Anforderungen gerecht werden – von einem modernen Pflegeverständnis bis zur Zunahme von Demenzkranken. Das zeigt eine aktuelle Studie der AK Oberösterreich. Mehr Personal ist unbedingt notwendig, denn verschiedene Entwicklungen bringen die Beschäftigten an die Grenzen der Belastbarkeit – und darüber hinaus. „Wir fordern eine rasche Personalaufstockung um 20 Prozent, verteilt über alle Berufsgruppen“, sagt AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer.
Pflege wird immer wichtiger
„Damit die Beschäftigten in Oberösterreichs Krankenhäusern gesund das Regelpensionsalter erreichen können und damit die hohe Versorgungsqualität für die Patientinnen und Patienten erhalten bleibt, muss das Personal – verteilt über alle Berufsgruppen – möglichst rasch um 20 Prozent aufgestockt werden“, verlangt AK-Präsident Kalliauer. Es geht um rund 2.500 Vollzeitäquivalente. Damit soll garantiert sein,
- dass Ausfallszeiten (Krankenstände, Urlaube, Weiterbildungen, Umkleidezeiten) in den Personalberechnungen verbindlich berücksichtigt werden können.
- Schwangerschaften ab dem Tag der Meldung im Dienstpostenplan entsprechend berücksichtigt werden können und sofortiger Ersatz ermöglicht wird.
- verbindliche Regelungen für die Besetzung der Nacht- und Wochenenddienste inkl. Qualifikationsniveau geschaffen werden und diese nicht zulasten der Tagesbesetzung gehen.
- zusätzliche Zeitressourcen für alle Bereiche, in denen vermehrt Patienten/-innen mit Demenz betreut werden, geschaffen werden.
- Unterstützungsberufe zur Entlastung der Gesundheitsberufe wie Abteilungshilfen, Stationssekretariate etc. eingesetzt werden.
- ein verstärkter Fokus auch auf die Dienstpostenpläne und Arbeitsbedingungen aller weiteren Berufsgruppen im Krankenhaus (wie Küche, Reinigung, Verwaltung, Wäscherei, Haustechnik etc.) gelegt wird.
Längerfristig muss die Tätigkeit aller Berufsgruppen im Krankenhaus arbeitswissenschaftlich bewertet werden und sich in transparenten, gesetzlich verbindlichen Personalbedarfsberechnungen abbilden.
Als Garantie für eine zukunftsorientierte Versorgungs- und Arbeitsqualität in Oberösterreichs Krankenhäusern muss die Landesregierung sich klar zur öffentlichen Finanzierung der Gesundheitsleistungen bekennen und die notwendigen Mittel zur Verfügung stellen.
Welthospiztag: Auch Kinder brauchen palliative Begleitung
„Wenn wir an Hospiz denken, haben wir nur das Bild von betagten, älteren Menschen im Kopf. Es brauchen aber auch Kinder, Jugendliche und junge Menschen palliative Begleitung. Diese dürfen wir nicht vergessen,“ erinnert Josef Zellhofer, Vorsitzender der ÖGB/ARGE-FGV anlässlich des Welthospiztages, der dieses Jahr am 13.Oktober stattfand.
Menschenwürdige Unterstützung Sterbender braucht gutes Fachpersonal
„Immer mehr Menschen wollen zu Hause im Beisein ihrer Angehörigen leben und sterben. Zur Betreuung bedarf es höchst qualifizierter Teams verschiedenster Professionen. Darum fordern wir eine Erhöhung der Pflegegeldstufen und deren jährliche Valorisierung,“ so Zellhofer. „Die Situation selbst ist für Familien traumatisch genug und eine menschenwürdige Unterstützung des Sterbenden und der Angehörigen kann nur durch hochqualifiziertes Fachpersonal gewährleistet werden!“
„Wie wichtig unsere Forderung nach dieser fachlichen Weiterqualifizierung war, die 2016 im Rahmen der Novelle zum Bundesgesetz zum Gesundheits- und Krankenpflegegesetz verankert wurde, zeigt der rege Zulauf zu dieser Sonderausbildung“, stellt Zellhofer fest.
Weitere Informationen:
"Wir lassen uns nicht verheizen!"
80 Hebammen, sowohl freiberuflich tätige Kolleginnen als auch Kolleginnen aus den oberösterreichischen Krankenanstalten, haben am 3. Oktober über die Zukunft ihrer Berufsgruppe in der Arbeiterkammer OÖ diskutiert.
Sie alle folgten dem Aufruf der ÖGB Fachgruppe für Gesundheits- und Sozialberufe. „Die heutige Veranstaltung war ein voller Erfolg“, zeigt sich Branko Novaković, Vorsitzender der ÖGB Fachgruppe und gleichzeitig Zentralbetriebsratsvorsitzender im Kepler Universitätsklinikum, erfreut. „Als Fachgruppe im ÖGB haben wir die Möglichkeit, die Hebammen in ganz Oberösterreich zu vertreten. Und heute haben wir gemeinsam mit den Kolleginnen erarbeitet, wo wir die Schwerpunkte setzen werden – beispielsweise beim Gehalt der Hebammen.“
Bereits in der Vergangenheit konnte auf Betreiben der ÖGB Fachgruppe und des KUK Zentralbetriebsrats viel erreicht werden, etwa die Ausweitung der Hebammen-Ausbildung an der FH OÖ: ab sofort wird in jedem Jahr ein Ausbildungslehrgang starten. In der Vergangenheit wurde in jedem dritten Jahr kein Jahrgang ausgebildet.
Großes Ziel der Veranstaltung war es, gemeinsam mit den oberösterreichischen Hebammen festzulegen, wo künftig Schwerpunkte gesetzt werden müssen. Hier ist auch das oberösterreichische Hebammengremium als wichtiger Verbündeter nicht wegzudenken. Als wesentlichen Punkt nannten die Teilnehmerinnen eine Anhebung des Gehalts: Die Akademisierung der Hebammen-Ausbildung wird bis heute in der oberösterreichischen Einreihungsverordnung nicht abgebildet. Noch wichtiger ist für die Hebammen jedoch eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Krankenanstalten: insbesondere mehr Personal ist nötig, um eine ausreichende Betreuung der Mütter und ihrer Kinder vor, während und nach der Geburt gewährleisten zu können. Denn auch wenn Hebammen für ihren Beruf als Starthelferinnen ins Leben brennen: sie wollen sich nicht verheizen lassen.
Gesund & Sozial 3 2018
Die neue Ausgabe von Gesund und Sozial befasst sich in der Coverstory mit den im August stattgefundenen Gesundheitsgesprächen am Europäischen Forum Alpbach. Das diesjährige Thema war "Diversität und Resilienz". ÖGB/ARGE- FGV Vorsitzender Josef Zellhofer und Bundessekretär Karl Preterebner waren vor Ort und nutzen den Rahmen des Forums zum intensiven Austausch und Netzwerken.
Ein weiteres Thema, das seit einigen Wochen immer wieder durch die Medien geistert, ist die Einführung einer ´Pflegelehre´. Warum dies alles andere als eine gute Idee ist, erklärt Chefredakteur Karl Preterebner im Beitrag "BHS statt Pflegelehre". Die stellvertretenden Vorsitzenden der ÖGB/ARGE- FGV Silvia Weber-Tauß (GPA-djp) und Willibald Steinkellner (vida) äußern ihre Meinung und Bedenken zur geplanten Sozialversicherungs-Reform und Reinhard Waldhör (GÖD) befasst sich eindrucksvoll und mitreißend mit dem Thema Sicherheitsmanagement im Krankenhaus.
Weitere informative Beiträge behandeln die Entlohnung von Pflegeberufen in Oberösterreich, einer neuen gesetzlichen Rechtslage bei der Testamentserstellung und die diesjährige Verleihung des Fritz-Freyschlag-Preises an unsere langjährige und verdienstvolle Kollegin Martha Fleschurz. Wie gewohnt sind auch in dieser Ausgabe interessante Veranstaltungs- und Seminarankündigungen, sowie lesenswerte Buchtipps enthalten.
Das Redaktionsteam wünscht viel Spaß beim Lesen und Schmökern!!
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Ich brenne für meine Beruf- von Verheizen war nicht die Rede!
Hebammen- 99,9 % Frauen, 100% unterbezahlt !
Am 8. Mai 2018 fand in Linz eine Protestveranstaltung der Hebammen statt. Forderungen der circa 300 Teilnehmerinnen waren:
- mehr Personal
- mehr Ausbildungsjahrgänge
- faire Bezahlung für einen hochverantwortlichen Beruf
ÖGB-Achitz: Pflege solidarisch finanzieren – mit Erbschafts- und Schenkungssteuer!
Die Umstellung auf eine Pflegeversicherung würde auch dazu führen, dass der Anspruch auf die Leistungen (z. B. Platz im Pflegeheim) davon abhängig ist, dass eine gewisse Anzahl an Jahren in die Pflegeversicherung eingezahlt wurde. Achitz: „Pflegebedürftig zu sein reicht dann nicht mehr, um Pflege zu bekommen.“
- Nachhaltige Sicherstellung der Finanzierung der Pflege durch Implementierung des Pflegefonds ins Dauerrecht
- Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuer
Pressekonferenz – Gemeinsam in Fahrt für Österreichs Gesundheitssystem!
2012 erfolgte der Startschuss für eine umfassende Gesundheitsreform von Bund, Länder und Sozialversicherungsträgern. Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz beim Europäischen Forum Alpbach zogen der Vorsitzender des Hauptverbands der österreichischen Sozialversicherungsträger Alexander Biach, die Gesundheitslandesräte Christopher Drexler (Steiermark) und Peter Hacker (Wien), die Kärntner Landeshauptmann-Stellvertreterin Beate Prettner sowie der Tiroler Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg eine vorläufige Zwischenbilanz.
Der Erfolg der getroffenen Maßnahmen, zurückzuführen auf eine gemeinsame Zielsteuerung und bessere Koordinierung, konnte die jährliche Kostensteigerung im Gesundheitswesen nachweislich reduzieren. So haben sich zum Beispiel die Anzahl der Krankenhausaufenthalte verringert, Wartezeiten bei CT und MR verkleinert, während die Kariesprofilaxe bei Kindern stark verbessert wurde. Bisher entstanden 10 neue Primärversorgungseinrichtungen, von denen sieben bereits im Betrieb sind. Bis 2021 soll gemäß Zielsteuerungsvertrag die Anzahl auf mindestens 75 Primärversorgungseinheiten anwachsen. Dafür wurden von Bund, Ländern und Sozialversicherung gemeinsam 200 Mio. Euro reserviert. Nächster Schwerpunkt sind die Entstehung von Facharztzentren.
Download Unterlagen:
Gesund & Sozial 2 2018
Die zweite Ausgabe 2018 beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit dem Thema "Arbeit 4.0 - Chancen und Risiken im Gesundheitswesen". Chefredakteur Karl Preterebner beleuchtet in seinem Leitartikel die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gestaltung von Arbeitsverhältnissen in den Gesundheitsberufen.
Weitere Beiträge befassen sich u.a. mit dem im April stattgefundenen Gesundheits- und Pflegekongress der Gewerkschaft younion. Silvia Weber- Tauß von der GPA-djp ortet in der von der Regierung geplanten Reform der Sozialversicherungsträger eine Schwächung der Selbstverwaltung. Reinhard Waldhör (GÖD) berichtet vom Aktionstag "Gewalt darf kein Berufsrisiko sein!" und Willi Steinkellner (vida) informiert über die europaweit einzigartige Gewerkschaftsinitiative ´vidaflex´, die sich Ein-Personen-Unternehmen annimmt.
Download der aktuellen Ausgabe
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Digitalisierung- Wir wollen mitgestalten !
Am 3.5.2018 veranstaltete die ÖGB/ARGE- FGV im ÖGB eine Podiumsdiskussion zum Thema "Digitalisierung- Auswirkungen auf die Gesundheitsberufe".
Namhafte Expertinnen und Experten aus der Wirtschaft und Interessensvertretungen beleuchteten aktuelle und zukünftige Entwicklungen sowie Herausforderungen.
Die Publikation der Veranstaltung steht hier zum Download bereit.
Pflege und Betreuung in Europa: Arbeit, Sorge, Zukunft
Die Ausgabe 1/2018 des Trendreport Arbeit, Bildung, Soziales – Österreich im Europavergleich behandelt schwerpunktmäßig das Thema Pflege und Betreuung in Europa.
Die Menschen in Europa werden immer älter und damit steigt der Bedarf an Betreuung und Pflege. Diese Entwicklung stellt Politik und Gesellschaft vor große Herausforderungen: Wie sollen der zunehmende Betreuungs- und Pflegebedarf abgedeckt und finanziert werden? Wie können die Arbeitsbedingungen für Betreuungs- und Pflegekräfte nachhaltig verbessert werden? Welche Rolle kann und soll in Zukunft die unbezahlte familiäre Pflege spielen, wenn viele der pflegenden Angehörigen erwerbstätig sind? Diesen Fragen geht die aktuelle Ausgabe des Trendreport Arbeit, Bildung, Soziales nach.
Themen sind unter anderem die Schwierigkeiten bei der Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit und Angehörigenpflege, die Belastungen und Herausforderungen in der professionellen Betreuung und Pflege, neu entstehende gewerkschaftliche Initiativen zur Organisierung von 24-Stunden-Betreuer/innen und die Unterschiede bei der Finanzierung des Risikos der Pflegebedürftigkeit. Im Interview spricht der Trendreport mit dem Leiter der internationalen Gewerkschaft UNICARE Adrian Durtschi über tatsächliche und vermeintliche Herausforderungen in der Langzeitpflege.
Zellhofer wieder zum Bundesvorsitzenden gewählt
Josef Zellhofer wurde am 13.6.2018 erneut zum Vorsitzenden der ÖGB/ARGE- FGV gewählt. "Ich bedanke mich für das Vertrauen und freue mich schon auf die kommenden Herausforderungen!" so Zellhofer.
Zusammen mit seinen Stellvertreterinnen Silvia Weber Tauß (GPA-djp), Willibald Steinkellner (vida) und Reinhard Waldhör (GÖD) bildet Zellhofer den Bundesbeirat der ÖGB/ARGE- Fachgruppenvereinigung für Gesundheits- und Sozialberufe der Funktionsperiode 2018 - 2023.
Weitere Infos zu den Bundes- und Landesgremien der ÖGB/ARGE- FGV hier
Konstituierung der ÖGB/ARGE- FGV 2018- 2023 und Ehrungen (Juni 2018)
Bericht Periode 2013 - 2018
Fünf Jahre sind wie im Flug vergangen. Mit dem ÖGB Kongress Juni 2018 steht auch eine neue Periode in der ÖGB/ARGE- FGV für Gesundheits- und Sozialberufe an. So ist es auch berechtigt, Rückschau zu halten, was wir in den letzten fünf Jahren erledigen konnten. Und für das Ergebnis muß sich die Fachgruppe nicht verstecken. Die letzten fünf Jahre waren Jahre der Umsetzung.
Den vollständigen Bericht mit allen Details Download hier
Registrierung für Gesundheitsberufe
Das neue Register ist ein Verzeichnis für Angehörige der Gesundheitsberufe, welches sowohl für diese Berufsgruppen als auch für PatientInnen von Vorteil ist. Ziel ist, die erworbenen Qualifikationen im Gesundheitsbereich aufzuwerten sowie mehr PatientInnensicherheit zu gewährleisten. Die Registrierung beginnt am 1. Juli 2018 und ist eine Voraussetzung für die Ausübung des jeweiligen Gesundheitsberufes.
Weitere Infos auf der Webseite der Arbeiterkammer
Presseaussendung ÖGB/ARGE- FGV Zellhofer: "Die Pflegeausbildung nicht verwässern!"
Der Finanzminister sollte besser die derzeitige hochwertige Ausbildung unterstützen
"Das ist eine Verwässerung der derzeitigen Ausbildung und geht zusätzlich an der Realität vorbei", kritisiert Josef Zellhofer, Vorsitzender der ÖGB/ARGE-Fachgruppenvereinigung für Gesundheits- und Sozialberufe, den Vorschlag von Finanzminister Hartwig Löger, einen eigenen Lehrberuf ´Pflege´ zu schaffen.
"Die Pflege ist eine hochwertige Tätigkeit und die derzeitige Ausbildung ist darauf abgestimmt. Daher gibt es auch das Berufsbild ´PflegeassistentIn´˜, erklärt Zellhofer. Lögers Vorschlag geht allerdings auch an der Realität vorbei. Erst mit 17 Jahren darf direkt mit PatientInnen gearbeitet werden. Zellhofer: "Löger soll besser das derzeitige Ausbildungssystem unterstützen."
Arbeit 4.0 - Die Zukunft gemeinsam gestalten
Bildergalerie Veranstaltung Digitalisierung 3.5.2018
Veranstaltung Digitalisierung 3.5.2018
Einladung: Tag der Pflege 3.5.2018
Digitalisierung: Auswirkungen auf die Gesundheitsberufe
Unserer Gesellschaft steht mitten in einem radikalen Umbruch. Die Digitalisierung verändert unsere Arbeits- und Lebenswelten in einem nie dagewesenen Tempo. Auch der Gesundheitsbereich ist davon betroffen und viele technische Neuerungen, die noch vor einigen Jahren als Science Fiction galten, haben längst Einzug in den Arbeitsalltag der Gesundheitsberufe gefunden.
Referentinnen:
- Dr. Eva Deutsch, IBM Watson Österreich
- Dr. Wolfgang Perthold, Medtronic
- Ing. Michael Schrack, Medtronic
- Mag. Caroline Krammer, Arbeiterkammer Wien
- Josef Zellhofer, Vorsitzender der ÖGB/ARGE- FGV
Eine Podiumsdiskussion der Expertinnen und Experten, moderiert von Mag. Gabriele Pelzmann, rundet das Programm ab. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, bei Getränken und Snacks, das eine oder andere Thema individuell noch zu vertiefen und die Veranstaltung ausklingen zu lassen.
3. Mai 2018, 14:00 bis 17:00 Uhr
ÖGB / Catamaran, 1020 Wien, Johann-Böhm-Platz 1, Riverbox
Digitalisierung in der mobilen Pflege
Auch in den Gesundheits- und Sozialberufen schreitet die Digitalisierung voran. Nicht immer offensichtlich, denn der Faktor Mensch ist natürlich weiterhin im Zentrum. Smarte Geräte helfen aber bei der Organisation der Einsätze. Oder sind sie doch ein Stressfaktor? Ein Erfahrungsbericht aus dem mobilen Besuchsdienst:
Video
ÖGB – Resolution an den neuen Nationalrat und die Sozialpartner
18. Oktober 2017
Die Sozialpartnerschaft ist eine der tragenden Säulen der Zweiten Republik. Das System des Interessenausgleichs von ArbeitnehmerInnen und Arbeitgebern funktioniert unabhängig von politischen Mehrheiten. Laufend beweisen die Sozialpartner auch in wirtschaftlich schwierigen Situationen ihre Lösungskompetenz.
Bekenntnis zur Sozialpartnerschaft und zur Konsensdemokratie
Der ÖGB-Bundesvorstand erwartet sich von allen politischen Parteien und gesellschaftlichen Bewegungen in Österreich, dass sie auch in Zukunft die Rolle der Sozialpartner anerkennen und diese weiterhin in die politische Entscheidungsfindung einbinden. Das ist entscheidend für die Sicherung des Wohlstands in Österreich und trägt wesentlich zum sozialen Frieden und zur wirtschaftlichen Entwicklung in diesem Land bei. Gerade im Hinblick auf die vor uns liegenden Herausforderungen einer digitalisierten Arbeitswelt wäre es fahrlässig, auf die Expertise der Sozialpartner zu verzichten.
Starke Sozialpartnerschaft braucht starke Kammern
Das auf der gesetzlichen Mitgliedschaft beruhende Kammersystem ist ein wesentliches Element der Sozialpartnerschaft und muss es auch bleiben. Durch dieses System sind die verschiedenen Interessensgruppen umfassend eingebunden. Gesetzliche Mitgliedschaft und Selbstverwaltung genießen darüber hinaus hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Die Alternative wäre ein intransparenter Wirtschaftslobbyismus, bei dem die ArbeitnehmerInnen auf der Strecke bleiben.
Nur solidarische Mitgliedschaft auf gesetzlicher Basis garantiert flächendeckende Geltung der Kollektivverträge
Kollektivverträge sorgen für einheitliche, branchenspezifische Standards. Sie sorgen dafür, dass Löhne, Gehälter und sonstige Arbeitsbedingungen kein Gegenstand der Konkurrenz zwischen den Arbeitgebern sind. Die Kollektivverträge tragen damit Wesentliches zur Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Österreich bei und sind das wichtigste Instrument gegen Lohndumping. Damit die hohe Tarifabdeckung – für 98 Prozent der ArbeitnehmerInnen gilt ein Kollektivvertrag – erhalten bleibt, darf auch von der gesetzlichen Mitgliedschaft in den Fachverbänden der Wirtschaftskammern nicht abgegangen werden.
Alle Menschen in Österreich profitieren von starkem Sozialstaat
Der Sozialstaat ist eine der wichtigsten Errungenschaften der Zweiten Republik. Der ÖGB-Bundesvorstand ermahnt alle politischen Parteien, das System der sozialen Absicherung nicht leichtfertig zu gefährden und sich zu einem starken Sozialstaat zu bekennen. Davon müssen auch in Zukunft alle Menschen in diesem Land profitieren. Der Sozialstaat muss zuverlässigen Schutz gegen Armut, Krankheit, Arbeitslosigkeit und im Alter bieten.
Ohne Sozialstaat wird sozialer Aufstieg noch stärker von sozialer Herkunft abhängig und unzählige Talente könnten sich in Österreich nicht entfalten. Das wäre gerade in Zeiten des demographischen Wandels nicht nur unsozial, sondern wirtschaftspolitisch kontraproduktiv.
Sozialstaat sorgt für Stabilität, Wachstum und sozialen Frieden
Auch der Wirtschaftsstandort Österreich profitiert in hohem Maße vom österreichischen Wohlfahrtsstaat, da Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Pensionen- und Familienleistungen zur Stabilität der Konsumausgaben beitragen.
Für Selbstverwaltung in der Sozialversicherung
Der ÖGB-Bundesvorstand bekennt sich zum Prinzip der Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger. Diese versichertennahe Form der Verwaltung kann rascher, billiger und unbürokratischer reagieren. Aus diesem Grund erwartet der ÖGB-Bundesvorstand ein klares Bekenntnis aller politischen Parteien zur sozialpartnerschaftlichen Selbstverwaltung.
Um die vor uns liegenden Herausforderungen bestmöglich zu bewältigen, fordert der ÖGB-Bundesvorstand daher von allen im Nationalrat vertretenen Parteien:
> Bekenntnis zu Sozialpartnerschaft und Interessenausgleich: Die Sozialpartnerschaft hat in vielen Fragen Lösungskompetenz bewiesen. Der soziale Frieden muss erhalten werden. Das System des institutionalisierten Interessenausgleichs darf daher nicht infrage gestellt werden.
> Bekenntnis zur gesetzlichen Mitgliedschaft in den Kammern: Die gesetzliche Mitgliedschaft in den Kammern genießt hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Ein In-Frage-Stellen dieses Systems würde dazu führen, dass viele Personen – ArbeitnehmerInnen wie Arbeitgeber – unvertreten wären und mit ihren Anliegen und Ansprüchen kein Gehör fänden.
> Bekenntnis zum Kollektivvertragssystem: Die Kollektivverträge sind ein Garant für einheitliche, branchenspezifische Standards.
> Bekenntnis zur Selbstverwaltung in der Sozialversicherung: Die Selbstverwaltung der Sozialversicherung soll ausdrücklich in der Verfassung verankert werden.
> Bekenntnis zu einem starken Sozialstaat: Der österreichische Sozialstaat muss gesichert und ausgebaut werden, um Menschen im Falle von Krankheit, Alter, Arbeitslosigkeit, Armut oder auch in anderen schwierigen Lebenslagen abzusichern.
> Bekenntnis zur Daseinsvorsorge und strategischem öffentlichen Eigentum: Eine solidarische Gemeinschaft kann nur funktionieren, wenn sich ihre Mitglieder auf die Säulen der Daseinsvorsorge verlassen können. Das heißt insbesondere, dass es für alle eine ausreichende öffentliche Bereitstellung von Gesundheitsversorgung, Wohnraum, Mobilität, Infrastruktur und sozialer Absicherung geben muss.
Wer diese Garanten des sozialen Friedens leichtfertig aufs Spiel setzt, hat mit massivem Widerstand der Gewerkschaftsbewegung zu rechnen.
Dieser Appell des ÖGB-Bundesvorstands gilt aber nicht nur den Parlamentsparteien, sondern auch der Arbeitgeberseite in der Sozialpartnerschaft. Der ÖGB-Bundesvorstand fordert die Wirtschaftskammer sowie alle anderen VertreterInnen privater und öffentlicher Arbeitgeber auf, mit den Gewerkschaften an der gemeinsamen Lösung von Problemen im Sinne der Betroffenen zu arbeiten, mit dem Ziel, den Wirtschaftsstandort zu stärken und zum Wohlergehen der ArbeitnehmerInnen beizutragen. Es gilt, die Sozialpartnerschaft aktiv zu leben und nicht – wie aktuell von einzelnen Fachverbänden praktiziert –, durch Verschleppung und Verzögerung von Kollektivvertragsverhandlungen oder Verweigerung von Gesprächen weiter an der Eskalationsschraube zu drehen.